AfD diffamiert SPD im Abgeordnetenhaus

In einer Debatte über Antisemitismus im Berliner Abgeordnetenhaus schürte der Berliner Fraktionschef der AfD rassistische Ressentiments, in dem er pauschal muslimische Zuwanderer_innen für den zunehmenden Antisemitismus verantwortlich machte und abwertend von "Massenzuwanderung" sprach. Im Zuge der weiteren Debatte warf ein weiterer AfD-Abgeordneter der SPD vor, die Machtübertragung an die NSDAP mitverantwortet zu haben. Dabei handelt es sich um eine historisch unwahre Behauptung, die darauf abzielt, den politischen Gegner zu denunzieren. In Wirklichkeit stimmte die SPD-Fraktion 1933 als einzige Fraktion im Reichstag gegen das Ermächtigungsgesetz.

Register: 
Marzahn-Hellersdorf
Datum: 
2019-04-04 00:00:00
Quelle: 
Tagesspiegel / rbb