Gemeinsame Pressemitteilung der Berliner Register und der Opferberatungsstelle ReachOut für das Jahr 2016

Im Jahr 2016 dokumentierten ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer und rechter Gewalt und die Register in den Bezirken Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Unter Vorfällen, die in den Registern dokumentiert werden, sind neben Gewalttaten auch Propagandaaktivitäten, wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen gefasst, die einmal jährlich qualitativ ausgewertet werden.

Auswertung der Berliner Register 2016

In den Berliner Vergleich für 2016 fließen erstmalig Daten aus allen 12 Bezirken ein. Grundlage der Auswertung sind 2677 Vorfälle (2015: 1820), die bis Ende Februar 2016 durch die Registerstellen und die Opferberatung ReachOut erfasst wurden. Die Kategorie „Angriff“ ist identisch mit den Angriffen und massiven Bedrohungen, die bei ReachOut in die Auswertung eingehen. Die Zahlen spiegeln nicht alles wider, was passiert, sondern nur die Vorfälle, die den Registern zur Kenntnis gelangt sind.

Auswertung des Registers Neukölln im Jahr 2016

Im Jahr 2016 wurden mit 265 Vorfällen fast doppelt so viele dokumentiert wie im Vorjahr (2015: 126). Dies ist zum einen auf den erhöhten Bekanntheitsgrad und eine bessere Vernetzung der Neuköllner Registerstelle zurückzuführen, zum anderen auf einen hohen Anstieg der Motive Rassismus, Wahlkampf und Politische Gegner*innen. Fast die Hälfte aller Vorfälle sind rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch und antimuslimisch motiviert (2016: 123, 2015: 82). Die meisten Fälle wurden in Nordneukölln registriert (117).

27. März 2017: Urteil im Prozess um einen Angriff mit Todesfolge in Lichtenberg

Am Montag, dem 27. März 2017, wurde der Filialleiter des Supermarktes im S-Bhf. Lichtenberg wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.

Presseschau zur Pressekonferenz am 16. März 2017

Im Nachgang an unsere gemeinsame Pressekonferenz mit ReachOut sind einige Presseartikel über unsere Auswertung erschienen. Wir haben hier einen Überblick zusammengetragen:

Jahresauswertung Register Friedrichshain-Kreuzberg 2016

Das Register dokumentierte 134 Vorfälle, von denen 5 im Internet stattfanden. Umsteigebahnhöfe sind weiterhin Schwerpunkte von Vorfällen. LGBTIQ*Feindlichkeit, antimuslimischer Rassismus und Sachbeschädigungen haben zugenommen, Propaganda- und Rassismusvorfälle sind hingegen leicht zurück gegangen. In Friedrichshain scheinen die Vorfälle eher konstant zu bleiben, In Kreuzberg nehmen sie stetig zu. So hat sich z. B. die Zahl der Angriffe gegenüber dem Vorjahr ca. verdoppelt. Die Zahl der Angriffe erhöhte sich insgesamt von 32 auf 40.

Jahresauswertung des Pankower Registers 2016

Die Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt [moskito] registrierte im Jahr 2016 insgesamt 229 Vorfälle, denen das Motiv Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transfeindlichkeit, etc.) und/oder eine rechtspopulistische, rechtsextreme bis neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber dem Vorjahr sind dies zwölf Meldungen weniger (2015: 241). Im Vergleich zu 2014 ist dies jedoch ein starker Anstieg (2014: 167).

Jahresauswertung des Lichtenberger Registers für 2016

Die Anzahl der extrem rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in Lichtenberg steigt weiter an. Im vergangenen Jahr 2016 wurden im Bezirk 334 Vorfälle gezählt. Das sind mehr als dreimal so viele, wie noch vor zwei Jahren (2014: 105), dem Jahr, in dem die Berlinweite Mobilisierung gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen begann. Schon im letzten Jahr hatte es eine deutliche Steigerung gegeben (2015: 234).

Jahresauswertung des Registers Reinickendorf für 2016

Im Jahr 2016 wurden in Reinickendorf 68 diskriminierende oder extrem rechte Vorfälle von der Registerstelle erfasst. Das bedeutet einen deutlichen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (29 Vorfälle), in dem das Register allerdings auch erst im Juli seine Arbeit aufgenommen hatte. Der Anstieg ist vor allem auf Vorfälle von Propaganda zurückzuführen, die vermehrt ans Register gemeldet wurden. Auch die Angriffszahlen, die von ReachOut seit Jahren erfasst werden, sind erneut gestiegen: 2016 fanden 12 Angriffe (2015: 9) in Reinickendorf statt.

Auswertung 2016 des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf erschienen

Das Register Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 16. März 2016 die Auswertungsbroschüre über das Jahr 2016 herausgegeben. In der Broschüre werden aktuelle Entwicklungen der neurechten und nazistischen Szenen in Charlottenburg-Wilmersdorf erläutert. Die Broschüre kann in niedriger Auflösung heruntergeladen werden (513 kB).

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