"Blauer Dialog" in Lichterfelde Ost

In der Staatsreparatur fand ein "Blauer Dialog" zum Thema Uploadfilter statt. In der Diskussionsrunde wurde die Ursache der diskutierten Uploadfiltern "arabischen Clans" zugeschrieben. Ebenso wurde sich zu dem Paragraph Volksverhetzung in diesem Kontext geäußert und kritisiert, da nur ein "bestimmtes Klientel" zu Richter*innen ernannt würden. Der Teilnehmer stellte am Beispiel des Straftatsbestands Volksverhetzung diesen sowie eine Verurteilung aufgrund dieses Tatbestandes in Frage. Die Leugnung sowie in Fragestellung der Problematik des Gebrauchs von Nazisymbolen- , ausrufen etc. ist als Teil der Holocaustleugnung ebenso Teil eines geschichtsrevisionistischen und extrem rechten Weltbilds zu sehen. In der Vergangenheit ist der Veranstalters durch extremrechte Äußerungen und Kontakte aufgefallen.

Register: 
Steglitz-Zehlendorf
Datum: 
2019-04-30 00:00:00
Quelle: 
Registerstelle Steglitz-Zehlendorf