Neukölln

NPD-Aufkleber in Britz

In der Fritz-Reuter-Allee, Ecke Teterower Straße klebten mehrere Sticker der NPD. Die Sticker mit rassistischem Inhalt wurden dokumentiert und entfernt.

Quelle: 
Britzer Initiative "Hufeisern gegen Rechts"
Datum: 
2018-04-07 00:00:00

BVV Neukölln: Rassistische Beiträge

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragte ein Verordneter der AfD eine "Zuzugssperre" für „sogenannte Geflüchtete“ in Neukölln. In der Begründung wurden Geflüchtete pauschal mit Kriminalität verbunden. Weiterhin behauptete der AfD-Verordnete eine Konkurrenz zwischen Geflüchteten und der einheimischen Bevölkerung beispielsweise um Kita-Plätze. Auf diese Weise wurde die rassistische Perspektive des Antrags verstärkt, indem die AfD neue und alte Anwohner*innen gegeneinander ausspielte.

Quelle: 
Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
Datum: 
2018-05-30 00:00:00

BVV Neukölln: Rassismus, LGBTIQ-Feindlichkeit, Diffamierung zivilgesellschaftlicher Initiativen

In einer Entschließung verurteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Beschädigung der Gedenkskulptur für Burak Bektaş. Sie erinnert an die Ermordung von Burak Bektaş, der 2012 von einem Unbekannten auf offener Straße wortlos erschossen worden ist. Der Mord ist bis heute nicht aufgeklärt. Ein rassistischer Tathintergrund kann nicht ausgeschlossen werden. Ein AfD-Verordneter nutzte die sich anschließende Diskussion über Gewalt gegen Sachgegenstände, um das zivilgesellschaftliche Bündnis Neukölln zu diffamieren. Das Bündnis würde angeblich Gewalt gegen Sachen gutheißen.

Quelle: 
Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
Datum: 
2018-04-25 00:00:00

BVV Neukölln: Kolonialer Geschichtsrevisionismus und Relativierung rechter Angriffe

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellte ein Verordneter der AfD den deutschen Kolonialismus als positiven und identitätsstiftenden Aspekt dar. Anlass war die Debatte, die Wissmannstraße wegen der Kolonialverbrechen des Namensgebers umzubenennen. In der Diskussion lobte der AfD-Verordnete die vermeintlichen Verdienste von Wissmann. Der Antrag zur Straßenumbenennung hätte exemplarisch gezeigt, dass die anderen BVV-Parteien jeden positiven, identitätsstiftenden Aspekt der deutschen Nationalgeschichte auf „brachiale“ Weise „aufarbeiten“ wollten.

Quelle: 
Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
Datum: 
2018-02-28 00:00:00

BVV Neukölln: Geschichtsrevisionistischer und NS-verharmlosender Beitrag

Den Antrag für einen Gedenkort für das Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee nutzte ein AfD-Verordneter zu einem heftig diskutierten Redebeitrag. Er verwies auf die Existenz eines zentralen Gedenkortes zur NS-Zwangsarbeit in Schöneweide. Zusätzliche Gedenkstätten seien nicht mehr Ausdruck einer angemessenen Gedenkkultur, sondern eine einseitigen Fokussierung auf die NS-Zeit. Man dürfe sich nicht nur auf diese 12 Jahre beziehen. Denn die Deutschen müssten endlich wieder ein gesundes Nationalbewusstsein entwickeln.

Quelle: 
Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin, Tagesspiegel Neukölln 24.10.2018
Datum: 
2018-10-17 00:00:00

BVV Neukölln: Diffamierung politischer Gegner*innen, Rassismus und LGBTIQ-Feindlichkeit

In ihren Beiträgen versuchte die AfD, die Arbeit von missliebigen Projekten aus der Zivilgesellschaft zu diffamieren. Ein fraktionsloses BVV-Mitglied, das über die Liste der AfD in die BVV eingezogen war, hatte eine Entschließung "Physiotherapiezentrum Sonnenallee" eingebracht. In der Entschließung wurde versucht, das Bündnis Neukölln in Zusammenhang mit „politisch motivierten Angriffen“ auf eine Physiotherapiepraxis zu stellen.

Quelle: 
Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
Datum: 
2018-11-14 00:00:00

NPD-Sticker in Nordneukölln

An einem Laternenpfahl in der Hertzbergstraße wurde ein NPD-Sticker entdeckt und beseitigt.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2018-04-05 00:00:00

Antisemitische Redebeiträge auf Kundgebung in Nordneukölln

Auf dem Hermannplatz fand eine antiisraelische Kundgebung statt. In den Redebeiträgen wurde die aktuelle israelische Politik mit der Politik des Nationalsozialismus verglichen und das Recht des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung abgestritten. Es wurde u. a. behauptet, die Existenz des Staaates Israel sein ein rassistisches Unterfangen.

Quelle: 
Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
Datum: 
2018-12-08 00:00:00

BVV Neukölln: Rassismus und Diffamierung politischer Gegner*innen

Die AfD stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unter dem Titel "Handreichung zum Denunzieren in der Kita" den Antrag, eine Broschüre zum Umgang mit Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus der Amadeu-Antonio-Stiftung nicht in Neuköllner Kitas zu verwenden. Die Broschüre besteht aus Beispielen zum Umgang mit konkreten rassistischen und extrem rechten Vorfällen. Die AfD behauptete jedoch fälschlicherweise, dass die Broschüre auf die Denunzierung von Eltern ziele.

Quelle: 
Register Neukölln, Tagesspiegel Neukölln 5.12.2018
Datum: 
2018-12-03 00:00:00

BVV Neukölln: Diffamierung politischer Gegner*innen

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln diskutierte den Antrag einer Neuköllner Einwohnerin, eine Einwohner*innenversammlung zum Thema "steigende Mieten in Gropiusstadt" durchzuführen. Während der Diskussion diffamierte ein Verordneter der AfD die Parteien SPD und die LINKE als "Rattenfänger". Das Thema Miete würde von der Linken lediglich aufgewirbelt, um Klassenkampf zu propagieren. Ein Interesse an den Belangen der Mieter*innen bestünde nicht. Der BVV-Verordnete nannte einen Mitarbeiter der BVV-Fraktion die LINKE namentlich als Verantwortlichen.

Quelle: 
Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
Datum: 
2018-12-05 00:00:00

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