Halbjahresauswertung des Pankower Registers 2019

Das Pankower Register, ein Projekt der [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Vielfalt, registrierte im ersten Halbjahr 2019 insgesamt 112 Vorfälle, denen als Motive Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transphobie o. ä.) und/oder eine rechte, rechtspopulistische, rechtsextreme oder neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Vorfälle leicht gesunken, gegenüber 2017 sind die Meldungen angestiegen (2018: 117, 2017: 101).

Die meisten Vorfälle fanden in Berlin-Buch statt. Im Vergleich zu den letzten Jahren gab es einen Anstieg (2019: 32, 2018: 25, 2017: 19). Im Prenzlauer Berg gab es im Vergleich zum Vorjahr einen leichten Rückgang, gegenüber 2017 stiegen die Meldungen an (2019: 31, 2018: 36, 2017: 20). In Weißensee gab es 13 Einträge, was ein leichter Anstieg ist (2019: 13, 2018: 10, 2017: 16). In Alt-Pankow blieben die Vorfälle auf einem ähnlichen Niveau zum Vorjahr (2019: 13, 2018: 12, 2017: 16).

Angriffe auf Menschen sind leicht gestiegen, sie bewegen sich seit einigen Jahren auf ähnlichem Niveau (2019: 9, 2018: 7, 2017: 5, 2016: 9). Im Gegensatz dazu haben Beleidigungen/ Bedrohungen/ Pöbeleien im Vergleich zum Vorjahr abgenommen (2019: 10, 2018: 24, 2017: 8). Weiterhin auf hohem Niveau ist die Zahl der Propaganda-Vorfälle, die leicht gestiegen sind (2019: 79, 2018: 73, 2017: 75, 2016: 74). Die Zahl der Veranstaltungen ist leicht gestiegen (2019: 9, 2018: 6, 2017: 11). Wird der Europawahlkampf mit in Betracht gezogen, zeigt sich, dass es kein relevanten Anstieg von rechten Veranstaltungen in Bezug auf die Wahl gegeben hat.

Das häufigste Motiv, das einem Vorfall zugrunde lag, war Rassismus. Die Anzahl ist im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken (2019: 30, 2018: 52, 2017: 34). Zweithäufigstes Motiv stellte Rechte Selbstdarstellung dar. Hier kam es zu einem leichten Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (2019: 27, 2018: 22, 2017: 47). Vorfälle, denen NS-Verherrlichung zugrunde lag, nahmen leicht zu (2019: 21, 2018: 18, 2017: 10). Die Adressierung des Politischen Gegners bleibt auf einem ähnlichen Niveau (2019: 11, 2018: 12, 2017: 5). Antisemitismus als Motiv blieb gleich (2019: 9, 2018: 9, 2016: 3). Aktuell gibt es vier LGBTIQ*-feindliche Meldungen.

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