Gemeinsame Pressemitteilung der Berliner Register und der Opferberatungsstelle ReachOut für das Jahr 2016

Im Jahr 2016 dokumentierten ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer und rechter Gewalt und die Register in den Bezirken Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Unter Vorfällen, die in den Registern dokumentiert werden, sind neben Gewalttaten auch Propagandaaktivitäten, wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen gefasst, die einmal jährlich qualitativ ausgewertet werden.

Auswertung der Berliner Register 2016

In den Berliner Vergleich für 2016 fließen erstmalig Daten aus allen 12 Bezirken ein. Grundlage der Auswertung sind 2677 Vorfälle (2015: 1820), die bis Ende Februar 2016 durch die Registerstellen und die Opferberatung ReachOut erfasst wurden. Die Kategorie „Angriff“ ist identisch mit den Angriffen und massiven Bedrohungen, die bei ReachOut in die Auswertung eingehen. Die Zahlen spiegeln nicht alles wider, was passiert, sondern nur die Vorfälle, die den Registern zur Kenntnis gelangt sind.

Pressegespräch am 16.3.2017: Angriffe und andere Vorfälle mit rechtem, rassistischem und antisemitischem Hintergrund in Berlin 2016

Die die Angriffszahlen für das Jahr 2016 von ReachOut, der Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und Bedrohung und die Erkenntnisse der bezirklichen Register werden bei dem Pressegespräch vorgestellt.Wir freuen uns, Sie am Donnerstag, 16. März 2017 um 11 Uhr, Stadtschloss Moabit, Nachbarschaftshaus im Stadtschloss Treff Rostocker Str. 32 b in 10553 Berlin (nahe S-Bahnhof Beusselstr.) begrüßen zu dürfen.ReachOut konzentriert sich auf die Recherche und Dokumentation gewalttätiger Angriffe und massiver Bedrohungen.

Der AfD-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf bewegt sich weiter nach rechts

Der AfD-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf bewegt sich weiter nach rechts. Andreas Wild, der AfD-Vize-Chef im Bezirk und gegenwärtig das Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin, sorgt mit seinen Äußerungen 2016 regelmäßig für Schlagzeilen. Bei einer Rede in Erfurt forderte er im Mai die Umsiedlung der Flüchtlinge in spärlich besiedelte Landstriche Deutschlands (Der Tagesspiegel vom 20.05.2016). Im Oktober setzte sich Wild laut eines WELT-Berichts (23.10.2016) für das öffentliche Verbrennen von Burkas ein.

Ergebnis der Berlin-Wahl 2016 in Steglitz-Zehlendorf

Bei der Berlin-Wahl 2016 in Steglitz-Zehlendorf haben drei größere Parteien ihre KandidatInnen ins Rennen geschickt, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Hier sind die Wahlergebnisse:

Die rechtsextreme Partei NPD: Erststimme: nicht aufgetreten, Zweitstimme: 0,2% (307 Stimmen, Vergleich zu 2011: -0,9%)

Die rechtspopulistische Partei pro Deutschland: Erststimme: 0,1% , (153 Stimmen, Vergleich zu 2011: -1,8%), Zweitstimme: 0,2% (328 Stimmen, Vergleich zu 2011: -0,7%), Bezirksstimme: 0,5% (772 Stimmen, Vergleich zu 2011: -0,5%),

Auswertung der Berlinwahl in Charlottenburg-Wilmersdorf

Zur Berlinwahl 2016 kandidierten 52 Parteilisten und Einzelbewerber*innen. Hiervon wurden im Wahlbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf einzelne Parteien näher untersucht:

Bereits zwei rechte Angriffe im Lichtenberger Wahlkampf

Dass auch im Wahlkampf Neonazis und andere Rechte gewalttätig agieren ist keine Neuigkeit. Schon die vorangegangenen Wahlen zeigten die rechte Bereitschaft, aggressiv gegen Wahlhelfer_innen, deren Stände und Materialien vorzugehen.

Einladung zum Pressegespräch am 15. September 2016: Einrichtung einer Registerstelle zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Steglitz-Zehlendorf

Die Berliner Register (www.berliner-register.de) dienen der Dokumentationen von rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch, rechtsextrem, rechtspopulistisch und anderen diskriminierend motivierten Vorfällen, die sich in den Berliner Stadtbezirken ereignen. Diese Vorfälle werden von Bürgerinnen und Bürgern bei verschiedenen Anlaufstellen, die über die Bezirke verteilt sind, gemeldet und an die zuständigen Koordinierungsstellen der Register weitergeleitet. Dort werden sie gesammelt, ausgewertet und veröffentlicht.

Halbjahresauswertung des Lichtenberger Registers erschienen

Im Juli ist die Auswertung des ersten Halbjahres 2016 des Lichtenberger Registers erschienen. Sie stellt eine weitere starke Steigerung der Vorfallszahlen fest:

Auswertung des Qudstag-Marsches 2016

„Uns geht es darum aufzuzeigen, dass der Zionismus ungerecht, menschenfeindlich und gesellschaftszerstörerisch wirkt.“
(Jürgen Grassmann, bei der Aufktaktkundgebung des Qudstag-Marsches in Berlin, 2016)

Die vorliegende Auswertung des Qudstag-Marsches am 02. Juli 2016 wurde durch die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Berlin, das Register Charlottenburg-Wilmersdorf und das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) erstellt.

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